Studentenforum im Tönissteiner Kreis

Als Henry Kissinger 1977 frustriert ausrief "What telephone number do you dial to reach Europe?" erhielt er keine Antwort. Seitdem sind fast drei Jahrzehnte vergangen, und die Frage ist aktueller denn je: Haben wir heute eine Telefonnummer für Europa? Gibt es eine erfolgreiche Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU? Wie und durch wen werden europäische Interessen nach außen vertreten? Und welche Rolle wird der vorgesehene Europäische Auswärtige Dienst (EAD) einnehmen?

Aus dem Think Tank des Studentenforums "Reform und Zukunft des Auswärtigen Amtes" Anfang 2004 entwickelte sich "Europe towards a European Diplomacy" als ein Gemeinschaftsprojekt mit einigen unserer Partnerorganisationen. Ziel ist die fundierte Erarbeitung eines gemeinsamen Strategiepapieres mit Empfehlungen zur Einrichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes.

Vom 11. bis 15. Mai 2005 begaben sich dann 15 Studenten des deutschen Studentenforums im Tönissteiner Kreis, der französischen Conférence Olivaint und des polnischen Young Diplomat´s Center zu einem Workshop nach Brüssel und Brügge auf die Suche nach konkreten Antworten zu ebensolchen Fragen europäischer Außenpolitik, finanziell unterstützt durch die Robert-Bosch-Stiftung und die Robert-Schumann-Stiftung.

In Gesprächen mit hochkarätigen Referenten aus den Brüsseler Institutionen (Parlament, Kommission, Ratssekretariat) und den Ständigen Vertretungen der Mitgliedsstaaten hatte die Gruppe Gelegenheit, Einblicke in den Stand der Diskussion zum EAD und zur zukünftigen Ausrichtung der gemeinsamen europäischen Außenpolitik zu nehmen. Wichtigste Erkenntnis: Obwohl in Brüssel weitestgehend Einstimmigkeit über die Notwendigkeit eines EAD insgesamt herrscht, gehen Vorstellungen zu dessen konkreter institutioneller wie auch politischer Ausgestaltung oft weit auseinander.

So befürworteten Jana Schönfeld, persönliche Assistentin von Heide Rühle (Die Grünen, MdEP), wie auch ein hochrangiger Vertreter der Kommission (Chatham House Rule (möchte namentlich nicht genannt werden)) einen eng an die Kommission angebundenen EAD, um so die Vertretung genuin europäischer Interessen gewährleisten zu können. Es müsse eine Europäisierung der nationalen Außenpolitiken einsetzen, so ihre Einschätzung.

Dr. Christoph Heusgen, Leiter der Policy Unit des Hohen Repräsentanten Javier Solana und als rechte Hand des „Mr. GASP“ die direkte Quelle europäischer Außenpolitik sprach sich hingegen für einen EAD „sui generis“ und „in Äquidistanz“ zu Kommission und Ratssekretariat aus – Begriffe, die während des Seminars unsere ständigen Begleiter wurden. Diese institutionelle Stellung ermögliche dem Dienst außenpolitische Interessen Europas zu bündeln und dieses handlungsfähiger zu machen, so Heusgen.

Christian Klein, Gautier Mignot und Jaroslaw Timofiejit, Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Polens, schlossen sich dieser Bewertung in einer Podiumsdiskussion in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland an: Sie hoben die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen diplomatischen Kultur hervor. Diese könne sich im Miteinander von Kommissions- und Ratssekretariatsbeamten mit von den Nationalstaaten entsandten und von und nach Brüssel rotierenden Diplomaten entwickeln. Wesentliches Kriterium für das Gelingen des zukünftigen Dienstes sei die enge Kooperation aller beteiligten Akteuren und Institutionen.

Der polnische Botschafter Maciej Popowski skizzierte die Position seiner Regierung exemplarisch für die zuletzt beigetretenen mittel- und osteuropäischen neuen Mitgliedsstaaten. Sein Kollege Artur Harazim, Leiter juristischer und parlamentarischer Angelegenheiten der Ständigen Vertretung Polens bei der EU, erläuterte rechtliche Fragen und weitere technische Details zur Ausgestaltung des EAD.

Nach zwei intensiven Vortragstagen in Brüssel ging die Gruppe anschließend im Europa-Kolleg in Brügge in Klausur. Entlang eines zuvor erarbeiteten Fragenkataloges diskutierten wir die geäußerten Standpunkte und Einschätzungen der Referenten und erarbeiteten eigene Positionen zum EAD aus deutsch-französisch-polnischer Perspektive, auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung der GASP und das Scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden.

Desweiteren erschienen im März 2006 folgende vier Artikel in der Zeitschrift Welttrends: